Nutzungsbedingungen / AGB

1. Geltungsbereich

Das Internetportal www.youstar.de, betrieben von der Firma KM-Line Internetservice,  im folgenden "KM-Line" genannt, erbringt ihre Dienstleistungen auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. KM-Line ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von KM-Line oder durch eine entsprechende Benachrichtigung per Email . Wird dieser Änderung und den neuen Bedingungen nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen widersprochen, gelten diese als akzeptiert. Ein Widerspruch der neuen AGBs kann lediglich durch Kündigung des jeweiligen Useraccounts, durch den User selbst, erfolgen.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Die kostenlosen Dienste von KM-Line auf deren Plattform www.youstar.de umfassen die Möglichkeit, multimediale Inhalte in Form von Videos auf der Plattform einzustellen. Die Speicherkapazität für das Hochladen dieser Inhalte ist für jeden User begrenzt. Die Mitglieder können sich registrieren und somit eigene Userprofile erstellen, Videos hochladen und kommentieren, diese bewerten, neue Freundschaften schließen und Einladungen verschicken sowie Nachrichten an andere User der Community versenden. KM-Line bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder User, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

3. Registrierung, Nutzung

Mit der Anmeldung zum Mitglied erkennt der User diese Bedingungen zwischen dem User und KM-Line ausdrücklich als verbindlich an. Entgegenstehende Bedingungen werden nicht anerkannt. Im Falle eines Angebotes von Kooperationspartnern auf den Seiten vom KM-Line bzw. in Emails etc., finden deren Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung. Der User verpflichtet sich, die von KM-Line zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltenen Passwörter geheim zu halten.

Im Falle von Verlust bzw. Weitergabe an Dritte dieser Passwörter muß der User KM-Line sofort unterrichten, so dass neue Passwörter vergeben werden können und Inhalte entsprechend geschützt werden können. Sollten infolge Verschuldens des Users Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von KM-Line nutzen, haftet der User für den KM-Line entstandenen Schaden selbst.

4. Inhalte

KM-Line speichert die Videos und Informationen (zusammen die "Inhalte") für den User bzw. vermittelt lediglich den Zugang. Der User ist allein für die von ihm auf die  Plattform eingestellten Inhalte verantwortlich. Der User garantiert daher, dass diese nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der User, keine pornografischen, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische Inhalte zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails.
Ebenfalls ist das Einstellen von Inhalten mit Bezug zu politischen Tätigkeiten, wie Parteiversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie die Abbildung von politischen Symbolen nicht gestattet.
Des Weiteren dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die andere Mitglieder und User beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen.
Der User darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von KM-Line speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und Datennetzes von KM-Line zu gefährden. KM-Line ist berechtigt, für den Fall in dem der User solche Daten auf den Datenträger versendet, eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 3.000,00 (in Worten: dreitausend Euro) vom User zu verlangen. Die darüber hinaus durch die Versendung von unerlaubten Daten entstanden Schäden hat der User KM-Line zu erstatten.
KM-Line  ist berechtigt, bei einem Verstoß des Users gegen die genannten Verbote, unter Vorbehalt von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Users, die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte zu löschen, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen, und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen und den Account zu löschen. KM-Line übernimmt dabei keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß des Users gegen die vorgenannten Verbote haftet der User gegenüber KM-Line auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden. Der User stellt KM-Line im Innenverhältnis von allen aus Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

5. Nutzungsrechte

KM-Line gewährt dem User die Angebote und Dienste der Plattform zu nutzen. Mit Löschung des Useraccounts erlischt das Recht zur Nutzung der Dienste. Mit dem Hochladen von Inhalten überträgt der User die Nutzungsrechte an dem von dem User auf die Plattform eingestellten Inhalt an KM-Line. Das Nutzungsrecht, umfasst das widerrufliche Recht zur weltweiten Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung. Dieses Recht ist ausschließlich beschränkt auf die Nutzung im Rahmen der Angebote von KM-Line, ohne jedweden Anspruch auf Vergütung durch den User oder Dritte. Das Widerrufsrecht kann jederzeit durch Löschen der Inhalte ausgeübt werden.

6. Preise und Zahlung bei kostenpflichtigen Diensten

Die derzeitigen Dienste von KM-Line sind kostenfrei. KM-Line ist berechtigt, zukünftig spezielle oder allgemeine Dienste kostenpflichtig anzubieten. Preise und Konditionen werden dem User rechtszeitig vor Inanspruchnahme angezeigt.

Für eventuelle kostenpflichtige Dienste und Angebote können ergänzende Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen vereinbart werden.
Der User ist damit einverstanden, Rechnungen auf elektronischem Wege zu erhalten.
KM-Line ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, wenn der User nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der User rechtzeitig, so erfolgt dies ausschließlich  durch die Löschung seines Useraccounts. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise.
Ist der User im Zahlungsverzug, ist KM-Line berechtigt das Userkonto des Users bzw. Teilbereiche des Angebots für den User sofort zu sperren; der User bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.
Erfolgt die Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug und es fallen Rücklastschriften an, so berechnet KM-Line eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 4,95 Euro pro Lastschrift.

7. Gewährleistung, Leistung

In der Regel stehen die Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. KM-Line ist um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten Nachrichten bemüht, dies kann aber nicht garantiert werden.. Dies gilt insbesondere für solche Fehler, die nicht im Einflussbereich von KM-Line liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von KM-Line durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen.

8. Rechte Dritter

KM-Line übernimmt keine Haftung für die von Usern eingestellten Videos, Texte oder sonstige Inhalte. Der User stellt KM-Line von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenzen-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten aufgrund der vom User übermittelten Inhalte gegenüber KM-Line geltend machen. Der User erstattet KM-Line alle Kosten, die aufgrund von rechtsverletzenden Inhalten entstehen. Zum Zwecke der Rechtsverteidigung stellt der User KM-Line alle erforderlichen Dokumente und Unterlagen zur Verfügung.
KM-Line wird den User von allen berechtigten Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer etwaigen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch KM-Line beruhen, wenn der User KM-Line von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und KM-Line alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von KM-Line entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass die Verletzung auf einer Handlung des Users, insbesondere der Einstellung von Inhalten auf die Plattform durch den User, beruhen.

9. Haftung

KM-Line haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Dies gilt entsprechend bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet KM-Line nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, sog. Kardinalspflichten, soweit diese Schäden vorhersehbar waren. Weiterhin besteht eine Haftung von KM-Line bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Einwand des Mitverschuldens des Users bleibt KM-Line unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von KM-Line.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanziert sich KM-Line ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, auch der Werbepartner bzw. Contentpartner oder externen Anbieter von kostenpflichtigen Angeboten auf der Homepage und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf diesen Webseiten angebrachten Links.

10. Datenschutz

Personenbezogenen Daten des Users werden von KM-Line gemäß den gesetzlichen Regelungen vertraulich behandelt und während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt. Das Mitglied erklärt sich jedoch damit einverstanden, dass KM-Line über den von ihm angebotenen Service an das jeweilige Mitglied Werbung versendet. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch.
Der User wird weiter darauf hingewiesen, dass KM-Line zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen berechtigt ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Users zu erheben, verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen darf KM-Line die Bestands- und Verbindungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken rechtswidriger Inanspruchnahme der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich sind. Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmung erteilt KM-Line Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung.
KM-Line wird dem User auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Users auch elektronisch erteilt werden.
KM-Line darf die Abrechnungsdaten des Users an andere Anbieter von Diensten und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem User erforderlich ist. KM-Line ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Users an den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist. Im Übrigen wird KM-Line weder die Daten des Users, noch den Inhalt privater Nachrichten des Users ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.
KM-Line weist den User ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht 100%ig gewährleistet werden kann. Der User weiß, dass der Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Users aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der User vollumfänglich selbst Sorge.
Der User erklärt sich damit einverstanden, dass KM-Line dem User während der Laufzeit des Vertrages E-Mails zum technischen Support, mit technischen Hinweisen und Informationen über den Umfang der in Anspruch genommenen Leistung, etwaiger Erweiterungsmöglichkeiten und mit sonstigen den Betrieb der KM-Line Plattform betreffende Informationen zusendet.
Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste darf KM-Line die vom User hochgeladenen Videos oder Tags verwenden und hierzu unter dem Pseudonym des Users aus diesen Inhalten ein entsprechendes Profil erstellen. Der User hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen.

11. Allgemeines

Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem User und KM-Line gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen unberührt.
Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit KM-Line entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, D-32825 Blomberg.